CDU Ratsfraktion Gelsenkirchen

CDU begrüßt Ende des Heizungsgesetzes der Ampel

Kurth: „Vernunft setzt sich durch – Bürger entscheiden wieder selbst“

Das umstrittene Heizungsgesetz von Robert Habeck ist Geschichte: Die CDU-geführte Bundesregierung hat sich auf Eckpunkte für eine umfassende Reform verständigt. Damit wird ein Gesetz beendet, das viele Eigentümerinnen und Eigentümer verunsichert und finanziell überfordert hat.

Mit dem neuen „Gebäudemodernisierungsgesetz“ wird die verpflichtende Vorgabe, wonach neue Heizungen zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden müssen, entfallen. Ebenso gibt es künftig keine Betriebsverbote für Öl- und Gasheizungen und auch keine starre Kopplung an die kommunale Wärmeplanung.

„Der Heizungskeller ist wieder Privatsache. Eigentümerinnen und Eigentümer entscheiden selbst, ob und wann sie ihre Heizung austauschen – und welche Technologie sie einsetzen“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Sascha Kurth, der im Rahmen seiner Kandidatur zum Deutschen Bundestag mit diesem Thema immer wieder konfrontiert wurde. „Für die Menschen ist das eine ganz wichtige Entscheidung, weil Wohnen bezahlbar bleibt und ihr Eigentum geschützt wird. Der Heizungskeller ist wieder Privatsache und für alle Eigentümer gilt die freie Heizungswahl“, sagt Kurth.

Maßgeschneiderte Lösungen werden ausdrücklich ermöglicht. Neben Wärmepumpen, Fernwärme, hybriden Systemen und Biomasseheizungen können auch weiterhin moderne Gas- und Ölheizungen eingebaut werden.

Kurth: „Die Energiewende funktioniert nur mit den Menschen, nicht gegen sie. Sie muss bezahlbar, technologieoffen und praxistauglich sein. Mit der Reform wird unnötige Bürokratie abgebaut, Eigenverantwortung gestärkt und ein gesellschaftlicher Großkonflikt befriedet. Die Vernunft setzt sich durch und die Bürger entscheiden endlich wieder selbst.“

Die CDU-Fraktion begrüßt die Einigung als wichtigen Schritt hin zu mehr Planungssicherheit für Eigentümer, Handwerk und Mittelstand, die Akzeptanz schafft statt Widerstand provoziert.